Homepage Tools Nutzungsbedingungen allgemein

§ 1 Gültigkeit der Bestimmungen

1.SuperComm Data Marketing GmbH Auguststr. 19 53229 Bonn (nachfolgend Betreiber genannt) betreibt die Internetangebote fueralles.de
Forum-Service,
Kontaktformular-Service,
Newssystem-Service,
Newsletter-Service,
Gästebuch-Service,
Counter-Service,
Linklisten-Service,
Subdomain-Service,
FAQ-Service
(nachfolgend 'fueralles Tools' genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Antragstellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht Vertragsbestandteil.
Die Tools sind unter mehreren Domains zu erreichen und zu registrieren. Diese Nutzungsbedingungen erstrecken sich auf alle diese Domains.

2. Eine Nutzung der fueralles Tools ohne Anerkennung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.

§ 2 Vertragsabschluß

1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die Nutzung der fueralles Tools. Bei der Online Anmeldung handelt es sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zur Fernnutzung von Software.

2. Der Vertrag gilt als zustande gekommen, wenn der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) eines der fueralles Tools im Anmeldebereich der einzelnen Tools erstellt hat.

§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse

1. Die Nutzung der fueralles Tools ist für den Antragsteller grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung der fueralles Tools akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbe-Bannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der fueralles Werbepartner.

2. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung der fueralles Tools, richten sich die Kosten nach den im Bestellformular ausgewiesenen Preisen.

3. Nutzer mit

legalen "Erotik Inhalten",
mehr als 5000 Foreneinträge (Beiträge und Mitglieder),
mehr als 20000 Counter-Aufrufen pro Monat,
Inhalten, die ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen,
Inhalten, die überwiegend aus Werbung bestehen,
Inhalten, die überwiegend aus Partnerprogramm Links bestehen, sind von der kostenlosen Nutzung der fueralles Tools ausgeschlossen. Eine Nutzung der kostenpflichtigen Versionen der fueralles Tools ist jedoch ausdrücklich gestattet.
Sogenannte Rollenspiele/Wortketten/Wortspiele/Geschichtenketten in den Foren sind weder in der kostenlosen noch in der kostenpflichtigen Version des Forums erlaubt.

4. Der Antragsteller darf die fueralles Tools nur nutzen, sofern er eine eigene Homepage betreibt.

5. Der Betreiber stellt lediglich die Technik zur Nutzung der fueralles Tools bereit. Die Verantwortung für die Inhalte trägt der Nutzer. Eine Überwachung oder Überprüfung durch den Betreiber findet grundsätzlich nicht statt. fueralles übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Tools im System. Verantwortlich für die Inhalte der einzelnen Tools ist der jeweilige Antragsteller , der bei uns ein Tool geordert hat. fueralles hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte der Tools. Der Nutzer stellt fueralles frei von Rechten oder Klagen dritter, die durch Eigenverschulden (Linking, Framing, Trafficdiebstahl, Kopieren und online stellen von Urheberrechtlich geschütztem Material, verbreiten von Spam, etc.) auftreten.

User welche sich ein Forum registrieren sind dazu verpflichtet die nötigen Angaben für das Forum-Impressum zu tätigen. Dies gilt in erster Linie für die "Daten des Verantwortlichen" welche im Administrationsmenü unter dem Punkt "Forum Impressum/Disclaimer bearbeiten" eingetragen werden können. Foren ohne gültiges Impressum oder mit Falschangaben im Impressum werden ohne Vorwarnung gelöscht.

6. Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen (Warez- /Cracks- Angebote, Links auf solche Angebote oder illegale MP3-Files), radikalen, rassistischen, pornographischen, Gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonstigen nicht zulässigen Inhalten sind von der Nutzung der fueralles Tools ausgeschlossen. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor, einzelne Tools und komplette fueralles Accounts auch ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen, insbesondere bei Verletzung von Rechten Dritter, sowie bei Verdacht auf Verstößen gegen das Zivil- oder Strafrecht. Gleiches gilt für den Fall, dass Inhalte anstößig wirken oder gegen die guten Sitten verstoßen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

7. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht an den fueralles Tools. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages zur Nutzung der fueralles Tools bleibt grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten.

8. Die vom Betreiber zur Verfügung gestellten fueralles Tools gewähren den Nutzern Zugriff auf urheberrechtlich geschütztes Material, wie z. B. redaktionelle Beiträge, Gestaltungen von Web-Pages, Datenbanken, Computerprogrammen und sonstigen geschützten Sprach- oder Bildwerken. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z. B. dem Anfertigen weiterer Kopien, dem Vertrieb oder der Übermittlung ist er nicht berechtigt.

9. Im Rahmen der vom Betreiber zur Verfügung gestellten fueralles Tools darf der Nutzer keine E-Mails oder sonstige Nachrichten, insbesondere Foren Beiträge, Gästebuch Einträge, Veranstaltungen und Neuigkeiten übermitteln oder publizieren, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder grob anstößig sind. Hierunter fallen beispielsweise Nachrichten folgenden Inhalts:

Nachrichten, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches Gemeinschaftsrecht verstoßen;
Nachrichten, die Rechte Dritter, wie z. B. die Verwendung Urheberrechtlich geschütztem Materials, z.B. Bilder/Fotos/Schriften, gewerbliche Schutzrechte (Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen;
Nachrichten pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
Nachrichten, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden Gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet die von Ihm registrierten fueralles Tools auf solche Inhalte hin zu prüfen und Inhalte sofort zu entfernen die gegen irgendeinen dieser Punkte verstoßen.

10. Ebenso ist die Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten unzulässig. Das gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.

11. Der Nutzer schließt mit der Registrierung ein Abonnent für den "fueralles, 0riginell & Grußkarten - Newsletter", sowie den "fueralles.de Webmaster Newsletter" ab und erklärt sich damit einverstanden, in unregelmäßigen Abständen per E-Mail über Sonderaktionen informiert zu werden.

12. Mehrfachregistrierungen eines HPTs durch den Nutzer erfordern die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers.

13. Für die Inhalte der vom Nutzer betriebenen Gästebücher, Newssysteme, Shoutboxen und Foren ist der Nutzer selber verantwortlich.

§ 4 Leistungen des Betreibers

1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein
Forum,
Kontaktformular,
Newssystem,
Newsletter,
Gästebuch,
Counter,
Linkliste,
Subdomain,
FAQ-System
im Internet zur Integration auf der eigenen Homepage zur Verfügung.

2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern entweder einen speziellen, individuellen HTML Quellcode oder einen Link zur Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des jeweiligen Tools zur Verfügung.

3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den fueralles Tools.

4. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine Wiederherstellung gelöschter Nachrichten oder Tools möglich ist. Ist die Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers eine Daten-Rücksicherung durchführen. Hierfür wird eine Aufwandspauschale in Höhe von € 50 (inkl. MwSt) fällig.

§ 5 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.

2. Der Betreiber übernimmt auch im übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte.

3. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit /Verfügbarkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebenso wenig übernommen.

5. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.

6. Die Haftung von fueralles ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

7. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.

8. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit der fueralles Tools erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits geleistete Zahlungen auf Verlangen zurück.

§ 6 Ende des Nutzungsrechts der fueralles Tools.

1. Der Nutzer kann seinen fueralles Account jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

2. Eine Löschung des fueralles Accounts des Mitglieds führt automatisch zum erlöschen des Nutzungsrechts an den fueralles Tools.

3. Löscht der Nutzer seinen Account vor Ablauf des bezahlten Zeitraums,  fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine Rückvergütung findet nicht statt.

4. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der fueralles Tools nachträglich auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld auf Verlangen zurückerstattet.

5. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor bestimmte Foren zu löschen, wenn von Seiten des Forum-Admins kein sicheres Kennwort zur Sicherung des Adminbereichs gewählt wurde. Nicht sichere Kennwörter stellen ein Sicherheitsrisiko für den Server des Betreibers da. Ein sicheres Kennwort besteht aus mindestens 10 Zeichen, dabei ist die Verwendung von Buchstaben und Zahlen im Wechsel zwingend nötig. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld nicht zurückerstattet und kann für entstandene Schäden haftbar gemacht werden.

§ 7 Datenschutz

1. Der Betreiber darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers -soweit für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich- auch ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.

2. Für andere Zwecke (z. B. Beratung, Marktforschung) wird der Betreiber die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an Dritte weitergeben. Die Ausnahme bildet dabei § 3 Absatz 11 sowie die vom Nutzer bei der Anmeldung freiwillig erbrachte Bestätigung, an den dort ausgewiesenen Anbeboten der Werbepartner mit seinen Daten weitergeleitet zu werden.

3. Die Nutzer haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten bezüglich der über ihre Person gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für die Löschung der Daten welche bei der Registrierung an die Werbepartner weitergeleitet wurden (§ 7 Absatz 2)ist der Betreiber nicht zuständig.

4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers geeigneten staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen, soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.

5. Der Betreiber gewährleistet jedoch mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers erlangen.

§ 8 Urheber- und Kennzeichnungsrecht
fueralles ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Scripte, und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Scripte und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 9 Nichtigkeitsklausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.

§ 10 Allgemeines

1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Sitz des Betreibers.

2. Der Nutzer stellt fueralles auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen fueralles im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht Rechtsverletzenden Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden.

3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung für einen fueralles Dienst gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er fueralles umgehend mitteilen.

4. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 

Newsletter-Service Nutzungsbedingungen

§ 1 Gültigkeit der Bestimmungen

1. Stephan Hoffmann, Neuer Weg 3b, 28816 Stuhr (nachfolgend Betreiber genannt) betreibt das Internetangebot fueralles.de Newsletter-Service (nachfolgend 'fueralles Newsletter' genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Antragstellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese werden nicht Vertragsbestandteil.
Die Tools sind unter mehreren Domains zu erreichen und zu registrieren. Diese Nutzungsbedingungen erstrecken sich auf alle diese Domains.

2. Eine Nutzung des fueralles Newsletters ohne Anerkennung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.

§ 2 Vertragsabschluß

1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die Nutzung des fueralles Newsletters. Bei der Online Anmeldung handelt es sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags zur Fernnutzung von Software.

2. Der Vertrag gilt als zustande gekommen, wenn der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) den fueralles Newsletter im Anmeldebereich von fueralles erstellt hat.

§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse

1. Die Nutzung des fueralles Newsletters ist für den Antragsteller grundsätzlich kostenlos und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung des fueralles Newsletters akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbe Bannern der fueralles Werbepartner auf den An- und Abmeldeseiten des Newsletters sowie die Einblendung von Werbeanzeigen in dem Newsletter.

2. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung des fueralles Newsletters, richten sich die Kosten nach den im Bestellformular ausgewiesenen Preisen.

5. Newsletter mit

legalen "Erotik Inhalten",
mehr als 5000 versandten E-Mails pro Monat,
Inhalten, die ausschließlich kommerziellen Zwecken dienen,
Inhalten, die überwiegend aus Werbung bestehen,
Inhalten, die überwiegend aus Partnerprogramm Links bestehen,
Inhalten, die den Charakter eines Kettenbriefes, Network oder Multi Level Marketing Rundschreibens haben,
werden nicht kostenlos verschickt. Eine Nutzung der kostenpflichtigen Version des fueralles Newsletters ist jedoch in allen oben genannten Fällen ausdrücklich gestattet.

6. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht am fueralles Newsletter. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages zur Nutzung des fueralles Newsletters bleibt grundsätzlich dem Betreiber vorbehalten.

7. Der Nutzer darf den fueralles Newsletter nur nutzen, sofern er eine eigene Homepage betreibt.

8. fueralles Newsletter dürfen ausschließlich an Empfänger verschickt werden, die dem Empfang vorher zugestimmt haben.

9. Eine Einwilligung in den Empfang liegt nur dann vor, wenn

sich der Empfänger mit seiner E-Mail Adresse in das Anmeldeformular des fueralles Newsletters auf der Homepage des Nutzers selbst eingetragen hat.
der Nutzer des fueralles Newsletters importierte E-Mail Adressen in zulässiger Art und Weise gesammelt hat.
Auf Anforderung hat der Nutzer dem Betreiber schriftlich darzulegen, auf welche Art und Weise die E-Mail Adressen gesammelt wurden. Weiterhin kann der Betreiber vom Nutzer verlangen, Einverständniserklärungen der Empfänger vorzulegen.

9. Der Nutzer des fueralles Newsletters ist verpflichtet, im Newsletter bekannt zu geben, warum der Empfänger den Newsletter erhält.

10. Anbieter von Internetangeboten mit gesetzlich verbotenen (Warez-/Cracks-Angebote, Links auf solche Angebote oder illegale MP3-Files), radikalen, rassistischen, pornographischen, Gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonstigen nicht zulässigen Inhalten sind von der Nutzung des fueralles Newsletters ausgeschlossen. Weiterhin sind Nutzer mit nachweislich unseriösen Geschäftspraktiken von der Nutzung des fueralles Newsletters ausgeschlossen. Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor, den Newsletter und komplette fueralles Accounts auch ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen.  Der Nutzer stellt fueralles frei von Rechten oder Klagen dritter, die durch Eigenverschulden (Linking, Framing, Trafficdiebstahl, Kopieren und online stellen von Urheberrechtlich geschütztem Material, verbreiten von Spam, etc.) auftreten.

11. Newsletter, deren Inhalt grob anstößig ist oder gegen gesetzliche Verbote verstößt, sind unzulässig. Hierunter fallen beispielsweise Newsletters folgenden Inhalts:

Newsletters, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches Gemeinschaftsrecht verstößt;
Newsletters, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte (Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen;
Newsletters pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen;
Newsletters, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden, Gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.
Diese Newsletter werden gemeinsam mit dem fueralles Account kommentarlos gelöscht. Der Betreiber behält sich ausdrücklich straf- und zivilrechtliche Maßnahmen gegen den Nutzer vor.

12. Der Betreiber behält sich eine stichprobenartige Inhaltsprüfung der über sein Netzwerk versandten Newsletter vor.

13. Der Betreiber speichert die IP Adresse des Nutzers bei jedem Newsletterversand.

14. Der Versand des Newsletter erfolgt mit der bei bei fueralles angegebenen Email Adresse des Nutzers als Absenderadresse.

15. Nutzer, die den fueralles Newsletter kommerziell einsetzen, sind verpflichtet im Newsletter Ihren Namen/Firmennamen nebst vollständiger Anschrift zu nennen. Ein Zuwiderhandeln ist einer unseriösen Geschäftspraktik i.S.d. § 3 Zif. 7 dieser Nutzungsbedingungen gleichzusetzen und führt zur Löschung des fueralles Accounts sowie des Newsletters.

16. Der Nutzer schließt mit der Registrierung ein Abonnent für den "fueralles, 0riginell & Grußkarten - Newsletter", sowie den "fueralles.de Webmaster Newsletter" ab und erklärt sich damit einverstanden, in unregelmäßigen Abständen per E-Mail über Sonderaktionen informiert zu werden.

17. Mehrfachregistrierungen eines HPTs durch den Nutzer erfordern die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers.

§ 4 Leistungen des Betreibers

1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein Newsletter Versandsystem im Internet zur Integration auf der eigenen Homepage zur Verfügung.

2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern einen speziellen, individuellen HTML Quellcode zur Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des Newsletters zur Verfügung.

3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der fueralles Newsletter Versandsoftware.

4. Der Betreiber stellt sicher, dass der fueralles Newsletter den jeweils geltenden, rechtlichen Anforderungen insbesondere, Double Opt-In  sowie Austragungsmöglichkeit genügt.

5. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine Wiederherstellung gelöschter Newsletter möglich ist. Ist die Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers eine Daten Rücksicherung durchführen. Hierfür wird eine Aufwandspauschale in Höhe von € 50,00 (inkl. MwSt) fällig.

§ 5 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Newslettern übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebenso wenig übernommen.

2. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.

3. Für die durch den Inhalt und den Versand des Newsletters entstehenden Folgen ist ausschließlich der Nutzer, in keinem Fall der Betreiber verantwortlich.

4. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.

5. Die Haftung des Betreibers ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

8. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit der fueralles Newsletter erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits geleistete Zahlungen auf Verlangen zurück.

§ 6 Ende des Nutzungsrechts des fueralles Newsletters.

1. Der Nutzer kann seinen fueralles Account sowie seinen fueralles Newsletter jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

2. Eine Löschung des fueralles Accounts des Mitglieds führt automatisch zum erlöschen des Nutzungsrechts am fueralles Newsletter.

3. Löscht der Nutzer seinen Account vor Ablauf des bezahlten Zeitraums,  fällt das Restguthaben dem Betreiber zu. Eine Rückvergütung findet nicht statt.

4. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des fueralles Newsletters nachträglich auszuschließen. In diesem Fall erhält der Nutzer das an den Betreiber gezahlte Nutzungsendgeld auf Verlangen zurückerstattet.

§ 7 Datenschutz

1. Der Betreiber darf Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers -soweit für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich- auch ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.

2. Für andere Zwecke (z. B. Beratung, Marktforschung) wird der Betreiber die Bestandsdaten weder verarbeiten oder nutzen noch an Dritte weitergeben. Die Ausnahme bildet dabei § 3 Absatz 11.

3. Die Nutzer haben das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten bezüglich der über ihre Person gespeicherten personenbezogenen Daten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers geeigneten staatliche Stellen auf Anforderung zur Verfügung zu stellen, soweit dies gesetzlich zulässig und im Rahmen eines laufenden Straf- oder Zivil Verfahrens erforderlich ist.

5. Der Betreiber gewährleistet jedoch mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Nutzers erlangen.

§ 8 Urheber- und Kennzeichnungsrecht
fueralles ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Scripte, und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Scripte und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 9 Nichtigkeitsklausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.

§ 10 Allgemeines

1. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Sitz des Betreibers.

2. Der Nutzer stellt fueralles auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen fueralles im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht Rechtsverletzenden Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden.

3. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung für einen fueralles Dienst gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er fueralles umgehend mitteilen.

4. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 

Nutzungsbedingungen für die Bestellung von Premium-Homepagetools

1. Allen Lieferungen und Leistungen von fueralles.de in Erfüllung von Aufträgen, die der Kunde nicht im Zusammenhang mit seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilt hat, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von fueralles.de; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. fueralles.de wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat, oder per E-Mail versendet wurde. Dies gilt auch dann, wenn fueralles.de die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an fueralles.de trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei fueralles.de in Bremen.

4. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der jeweils beiliegenden Produktbeschreibung. Andere oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch fueralles.de beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware; bei der Lieferung von gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate. fueralles.de ist bei berechtigten Beanstandungen berechtigt, im Falle der Unzumutbarkeit eine Nachlieferung und/oder Mängelbeseitigung zu verweigern. Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, und jede sonstige Haftung von fueralles.de wegen fahrlässiger Pflichtverstöße ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von fueralles.de oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht und auch nicht für Schäden aus einer von fueralles.de zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der geschädigten Person.

6. Bei Computerprogrammen übernimmt fueralles.de keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. fueralles.de haftet in keinem Fall für Datenverlust.

7. Bei den fueralles.de Homepagetools handelt es sich nicht um von fueralles.de programmierte Skripte, sondern vielmehr um von fueralles.de z.T. modifizierte Skripte (z.B. im Rahmen der GNU) von Fremdanbietern. Bei Skripten, welche kein sichtbares Copyright enthalten, handelt es sich um von fueralles.de käuflich erworbene Skripte bei denen eine Freistellung zur Entfernung des Copyrights im Sinne der Lizenzierung gegeben ist.

8. Bei Artikeln innerhalb der Bestellformulare bei denen unter der Artikelbeschreibung "Dieses Produkt kannst Du nur extern hier bestellen." steht, handelt es sich um Artikel, welche nicht über unsere Formulare bestellt werden können, sondern um Artikel von Fremdanbietern welche durch Ihre affine Zusammenarbeit mit fueralles.de in Zusammenhang stehen. In diesen Fällen gelten nicht die AGB von fueralles.de sondern die AGB der jeweiligen Fremdanbieter.

9. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von fueralles.de. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die fueralles.de gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, fueralles.de alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programms gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Dementsprechend richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

10. Dem Kunden wird ein 14-tägiges Rücktrittsrecht eingeräumt. Ein Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen per Email erfolgen. Bezahlte Beträge werden umgehend zurückerstattet.

11. fueralles.de ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

12. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Bremen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.